Die ePrivacy-Verordnung 2018

//Die ePrivacy-Verordnung 2018

Wie wird sich das Online-Tracking in Zukunft verändern?

Die sogenannte ePrivacy-Verordnung soll 2018 parallel zum europaweiten Datenschutzrecht in Kraft treten und erregt schon jetzt – während des frühen Entwurfsstadiums – die Gemüter. Das Gesetzeswerk richtet sich konkret an den Bereich der elektronischen Kommunikationsdienste und hat in den vergangenen Wochen und Monaten erbitterten Widerstand in der Online-Werbeindustrie hervorgerufen. Warum die ePrivacy-Verordnung für Unfrieden sorgt und was sie im Detail verändern könnte, erklären wir im folgenden Artikel.

Die Cookie Richtlinie – wie wird die Datenverarbeitung im Internet künftig geregelt?

Die ePrivacy-Richtlinie wird häufig auch als sogenannte „Cookie Richtlinie“ bezeichnet und wird voraussichtlich wichtige Änderungen für den Umgang mit Nutzerdaten im Internet mit sich bringen. Die EU-Kommission entschied darüber hinaus, dass die ePrivacy-Richtlinie als Verordnung verabschiedet wird – das bedeutet, sie gilt unmittelbar in allen Mitgliedsländern der EU und muss nicht erst in nationales Recht umgesetzt werden.

Welche Änderungen bringt die ePrivacy-Verordnung mit sich?

Im Folgenden möchten wir uns insbesondere mit dem Online-Bereich beschäftigen und mit den Regelungen, die in diesem Umfeld relevant werden könnten. Zu den wichtigsten wie auch kontrovers diskutierten Neuerungen gehören die folgenden:

Keine Third-Party-Cookies

Zu der wohl wichtigsten Änderung gehört die Handhabung von Cookies, die sich in Art. 8 Abs. 1 ePrivacy-VO wiederfindet. Demnach sind sämtliche Informationen von Nutzer, vor allem Cookies, für die Nutzung und Weiterverwendung verboten. Eine Nutzung ist nur in bestimmten Ausnahmefällen möglich, beispielsweise wenn:

  • eine Einwilligung des Nutzers vorliegt
  • es sich um einen gewollten Dienst des Nutzers handelt, der diese zur Durchführung benötigt
  • eine Messung des Webpublikums durch den Websitebetreiber erfolgen soll.

Sofern keine Einwilligung durch den Nutzer vorliegt, sollen künftig nur noch Session-Cookies, aber keine Third-Party-Cookies mehr gestattet sein.

Was sind Third Party Cookies und Session Cookies?

Was sind Cookies

Einwilligung über die Browser-Einstellungen

Die Nutzung von Third Party Cookies ist demnach in Zukunft nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung möglich. Die Erklärung dafür muss außerdem direkt zu Beginn der Nutzung erfolgen und darf nicht nachträglich passieren. Zukünftig müssen die Nutzer außerdem in regelmäßigen Abständen (alle sechs Monate) darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie die Einwilligung widerrufen können. Immerhin: Die Verordnung lässt zu, dass die Einwilligung auch direkt in den Voreinstellungen des Browsers liegen kann. Dafür bedarf es allerdings einer eindeutigen aktiven Handlung des Nutzers.

Was passiert bei Verstößen gegen die Cookie Richtlinie?

Bei Datenschutzverletzungen sieht die derzeitige Gesetzeslage noch vergleichsweise milde aus, dies wird sich mit der ePrivacy-Verordnung jedoch massiv ändern. Denn jeder betroffene Nutzer hat künftig Anspruch auf Schadensersatz, wenn seine Daten zu Unrecht gespeichert wurden. Schon bei leichtesten Rechtsverletzungen kann es so möglich sein, dass dreistellige oder sogar vierstellige Schadensersatzbeiträge fällig werden. Nach Aussagen des Gesetzgebers ist die Regelung bewusst so massiv ausgestaltet worden, um eine „wirklich abschreckende Wirkung“ zu erzeugen und Datenschutzverletzungen von vornherein einzudämmen. Der Nutzer muss sein Recht übrigens nicht beweisen – vielmehr obliegt es dem Unternehmer bzw. Websitebetreiber, im Zweifelsfall seine korrekte Handhabung mit den Daten zu belegen.

Bis findige Anwälte aktiv werden und die vermeintlichen Ansprüche von Betroffenen für eine entsprechende Provision durchsetzen wollen, dürfte es nur eine Frage der Zeit sein. Damit aber nicht genug, auch die Datenschutzbehörden werden ihre Geldbußen deutlich erhöhen. Hier sind Strafen von bis zu 10 Mio. Euro oder bis zu 2% des weltweiten Jahresumsatzes möglich.

Die ePrivacy-Verordnung kommt – oder?

Dass die Verordnung 2018 in Kraft tritt, ist derzeit (Stand: Juli 2017) sehr wahrscheinlich. Da es sich aktuell allerdings noch um eine frühe Fassung der Verordnung handelt, sind Änderungen bis zur Verabschiedung durchaus noch möglich. Möglicherweise kann der Unmut der Werbeindustrie dafür sorgen, dass die Regelungen zumindest teilweise abgemildert werden – eine extreme Wende oder überraschende Veränderungen sollten an dieser Stelle aber nicht mehr erwartet werden.

ePrivacy 2018 im Überblick

Von |2018-03-22T10:27:26+00:0012. Juli 2017|SEO|